{"id":147,"date":"2024-03-01T19:16:21","date_gmt":"2024-03-01T18:16:21","guid":{"rendered":"https:\/\/freie-sachsen-leisnig.de\/?p=147"},"modified":"2024-03-24T15:02:05","modified_gmt":"2024-03-24T14:02:05","slug":"remigration","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/heimat-kyffhaeuserkreis.de\/index.php\/2024\/remigration\/","title":{"rendered":"Remigration \u2013 Was bedeutet das aus unserer Sicht? Remigration \u2013 Was bedeutet das aus unserer Sicht?"},"content":{"rendered":"
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Das sogenannte Potsdamer Geheimtreffen hat einen Begriff in die \u00f6ffentliche Wahrnehmung und Debatte gef\u00fchrt, der bisher relativ ungebr\u00e4uchlich war. Es geht um den Begriff Remigration. Was Migration bedeutet, k\u00f6nnen wir schon rein visuell in unseren Innenst\u00e4dten erleben. Wobei Migration zun\u00e4chst nur den Prozess der Wanderung beschreibt. Mit Migration ist noch nicht gesagt, in welche Richtung es geht. Gemeinhin wird darunter aber die Zuwanderung von Ausl\u00e4ndern nach Deutschland verstanden, womit sich der Begriff Re-Migration im Grunde von selbst erkl\u00e4rt. Er soll aussagen, dass die, die nach Deutschland gekommen sind, dorthin zur\u00fcckwandern sollen, woher sie kamen.<\/p>\n

Staatsb\u00fcrgerschaft und Identit\u00e4t: Eine rechtliche und kulturelle Betrachtung<\/strong><\/p>\n

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Genau darin liegt allerdings das Streitpotential und die Aufregung begraben. Denn die Frage, wer genau wohin zur\u00fcckgef\u00fchrt werden soll, bedarf einer Klarstellung. Das Thema ist auch deswegen so interessant, weil es wesentlicher Teil im Verbotsverfahren gegen unsere Partei war. Die Unterscheidung zwischen Abstammung und Staatsb\u00fcrgerschaft ist eine mitunter schwierige, wenn es um eine juristische und politische Bewertung geht. Rechtlich ist die Lage eindeutig. Wer die deutsche Staatsb\u00fcrgerschaft besitzt, hat selbstredend alle Rechte und Pflichten eines Staatsb\u00fcrgers, egal ob \u201ebiodeutsch\u201c oder zugewandert, also mit ausl\u00e4ndischen Wurzeln. Das hat die HEIMAT aber auch nie bestritten und das haben wir auch im Verbotsverfahren deutlich gemacht.<\/p>\n

Ethnische Zugeh\u00f6rigkeit und Staatsb\u00fcrgerschaft<\/strong><\/p>\n

Was wir hingegen festgestellt wissen wollen, ist, dass ein Ausl\u00e4nder durch den Akt der Einb\u00fcrgerung nicht Teil unseres Volkes im Sinne der Abstammungsgemeinschaft werden kann. Er \u00e4ndert durch die Einb\u00fcrgerung schlie\u00dflich nicht seine ethnische Zugeh\u00f6rigkeit. Das ist weder eine rechte Verschw\u00f6rungsfloskel noch beinhaltet diese Feststellung eine qualitative Einordnung, sondern beschreibt zun\u00e4chst ein Faktum. Von diesem Faktum \u2013 und weil wir das f\u00fcr wichtig halten \u2013 leitet sich der Wille ab, die Staatsb\u00fcrgerschaft nicht inflation\u00e4r zu vergeben. Die Staatsb\u00fcrgerschaft ist eine Ehrerbietung an jemanden, der sich um Volk und Staat verdient gemacht hat und darf keine automatische Zwangsl\u00e4ufigkeit nach Ablauf einer Frist und eines dusseligen Tests sein. In der Bundesrepublik l\u00e4uft es aber genau so. Faktisch kommen unz\u00e4hlige Migranten durch Einb\u00fcrgerung in den Genuss der Rechte und Pflichten eines Deutschen, die sich in keiner Weise mit unserem Volk und unserer Kultur identifizieren, unabh\u00e4ngig davon, ob man Zuwanderung grunds\u00e4tzlich bef\u00fcrwortet oder nicht.<\/p>\n

Davon ableitend kann sich \u2013 aus rein rechtlichen Gr\u00fcnden \u2013 die Remigration zun\u00e4chst nur auf Ausl\u00e4nder beziehen. Also auf die, die keine deutsche Staatsb\u00fcrgerschaft haben und auch sonst keinen nachvollziehbaren Aufenthaltsgrund nachweisen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Remigration vs. Deportation: Die feine Linie zwischen R\u00fcckkehr und Zwang<\/strong><\/p>\n

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Remigration bezeichnet aber nicht einen Akt, sondern einen Prozess, so wie Migration auch ein Prozess ist. In der Folge dieses Prozesses ist es durchaus auch denkbar, dass Migranten, die die deutsche Staatsb\u00fcrgerschaft haben, Angebote gemacht werden, in ihre Heimat zur\u00fcckzukehren. Solche Anreize k\u00f6nnen unterschiedlich ausgestaltet werden. Der entscheidende Punkt ist jedoch, dass es sich hierbei nicht um eine \u201eDeportation\u201c handelt. W\u00e4hrend bei ausreisepflichtigen Ausl\u00e4ndern die Remigration relativ einfach ist \u2013 bi- und multilaterale Abkommen vorausgesetzt \u2013 ist das bei Staatsb\u00fcrgern mit Migrationsgeschichte anders. Ob die Einb\u00fcrgerungspraxis dereinst als verfassungswidrig angesehen wird, bleibt dahingestellt.<\/p>\n

Die HEIMAT hat aber nie gesagt, dass sie Staatsb\u00fcrger deportieren wolle. Dass wir das Ideal der Volksgemeinschaft anstreben, ist \u2013 und eben nur das \u2013 ein Ideal. N\u00e4heres dazu leitet sich von unserem Parteiprogramm ab, in dem wir das alte Reichs- und Staatsangeh\u00f6rigkeitsrecht favorisieren, das bis zum Jahre 2000 galt.<\/p>\n

Remigration als Antwort: R\u00fcckf\u00fchrung von Ausl\u00e4ndern als Gebot der Stunde<\/strong><\/p>\n

Deutschland ist nicht nur ein Standort und zum Volk geh\u00f6rt nach unserer Auffassung nicht jeder \u2013 wie Merkel das sagte -, der in Deutschland wohnt. Deutschland ist die Heimat der Deutschen. Und das soll es in Zukunft auch bleiben. Wir k\u00f6nnen und wollen nicht das Sammelbecken f\u00fcr jedermann werden. Darum ist Remigration, die R\u00fcckf\u00fchrung von Ausl\u00e4ndern, die in Deutschland nichts zu suchen haben, das Gebot der Stunde.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div><\/div><\/div><\/div><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":1,"featured_media":258,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[],"class_list":["post-147","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aktuelles"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/heimat-kyffhaeuserkreis.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/147","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/heimat-kyffhaeuserkreis.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/heimat-kyffhaeuserkreis.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/heimat-kyffhaeuserkreis.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/heimat-kyffhaeuserkreis.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=147"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/heimat-kyffhaeuserkreis.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/147\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":149,"href":"https:\/\/heimat-kyffhaeuserkreis.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/147\/revisions\/149"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/heimat-kyffhaeuserkreis.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/258"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/heimat-kyffhaeuserkreis.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=147"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/heimat-kyffhaeuserkreis.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=147"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/heimat-kyffhaeuserkreis.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=147"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}